http://nachrichten.t-online.de/koehlers-umstrittene-aeusserungen-zum-afghanistan-einsatz/id_41842208/index
War der Rücktritt von Bundespräsident Köhler gerechtfertigt oder nicht? Die Diskussion darüber ist mehr als kontrovers, von "Fahnenflucht" bis "Er hat Recht!" reichen die Meinungen darüber.
Was war eigentlich los? Nach einem Afghanistanbesuch hatte Köhler in einem Radiointerview unter anderem folgendes gesagt, Zitat:
"Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern."
Hierfür hatte er jede Menge Hiebe einstecken müssen. Selbst aus dem Lager seiner Förderer kam keine Unterstützung, wobei Schweigen in diesem Fall möglicherweise als solche gesehen werden könnte.
Aufgrund der Kritik für oben zitierte Äußerung ist Horst Köhler gestern zurückgetreten, um, wie er sagt, das Amt nicht zu beschädigen.
Es gibt immer zwei Wahrheiten: Die öffentlich erzählbare und die tatsächliche
Für mich ist es fraglich, ob es überhaupt Kriege gibt, die aus einem anderen Grund geführt werden als aus Wirtschaftsinteressen heraus. Natürlich kann man das der Öffentlichkeit nicht erzählen. Diese muss vielmehr durch die Nennung plausibel klingender Gründe auf Kriegskurs eingestimmt werden.
Lange Zeit diente zu diesem Zweck die Religion: Nur wenige Dinge sind so geeignet, Menschen gegeneinander aufzubringen, wie die "Tatsache", dass der Gegner zum "falschen" Gott betet.
Dank der Aufklärung funktioniert dieses Prinzip bei uns nur noch rudimentär. Dennoch kann man davon ausgehen, dass gegen den Afghanistan-Einsatz wesentlich mehr kritische Stimmen zu hören wären, wenn es sich um ein christliches Land handeln würde. Aber das nur am Rande.
Eine weitere Triebfeder, Völker für Kriege vorzubereiten, ist der Nationalstolz. "Volk ohne Raum". Funktioniert bei uns aber zum Glück auch nicht mehr.
Klappt es mit den religiösen oder chauvinistischen Argumenten nicht mehr so gut, braucht es andere Gründe. Sicherheit!, ja das ist es. "Die Sicherheit Deutschlands wird am Hindukusch verteidigt!". Genau. Haben nicht die Spießgesellen Osama Bin Ladens (bei denen der religiöse Schalter noch funktioniert) am 11.09.2001 hervorragende Symbolbilder geliefert, die jedes Vorgehen rechtfertigen? Nehmen wir noch ein paar Menschenrechte zum Drüberstreuen: Ja, wir sorgen für die Durchsetzung der Menschenrechte in dem angegriffenen Land, sogar für die Rechte der Frauen. Die interessieren uns zwar in den anderen Ländern der Welt ansonsten einen Scheißdreck, aber darüber müssen wir ja nicht reden: Der öffentliche Kriegsgrund ist gefunden. Dass in Afghanistan auch große Erdölvorkommen lagern, erwähnen wir da gar nicht. Und wenn, dann nur, um zu beteuern, dass diese Bodenschätze dem Wiederaufbau des zerstörten Landes zugute kämen.
Nein, es gibt wohl nie andere Gründe für Kriege als wirtschaftliche. Und genau aus diesem Grunde versuchen Machthaber aller Länder, die Menschen so gut es geht bei der Stange von Religion, Nationalstolz, Lebensangst oder irgendwelchen Utopien zu halten: Sie brauchen diese psychologischen Massenschalter, die sie nach Belieben umlegen können, um die Menschen auf ihre Wirtschaftskriege einzustimmen. Oder wäre irgend jemand bereit, für irgendwelche Wirtschaftsinteressen, von denen er selbst nicht viel hat, sein Leben zu riskieren?
Horst Köhlers Fehler war es, die öffentliche erzählbare und die tatsächliche Wahrheit zu verwechseln. Er hat sozusagen aus dem Nähkästchen geplaudert, was eine politische Todsünde darstellt. Ob es richtig war, daraus die Konsequenz des Rücktritts zu ziehen?
Nun, sollte der Rücktritt tatsächlich seine eigene Entscheidung gewesen sein, dann finde ich ihn objektiv gesehen falsch. Doch ob es sich tatsächlich so verhielt, wage ich nicht zu beurteilen ...
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